Höxter (red). Im Haushalt 2019 sind alleine für den Erhalt unserer Landesstraßen 175 Millionen Euro vorgesehen. Zu der nun von Verkehrsminister Hendrik Wüst bekannt gemachten Verteilung dieser Mittel erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Goeken für den Kreis Höxter:
„Die NRW-Koalition wird auch weiterhin verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für den Kreis Höxter stehen dafür 2.720.000 Euro zur Verfügung. Für 2019 sind folgende konkrete Maßnahmen geplant: Auf der L552 - Ortsdurchfahrt Warburg und freie Strecke, der L616 – Vinsebeck bis Heesten und der L838 – Ortsdurchfahrt Warburg wird eine Deckenerneuerung durchgeführt. Auf der L616 wird zudem das Bauwerk instand gesetzt. Auf der L863 – Brakel/Erkeln wird eine Fahrbahn- und Brückeninstandsetzung in zwei Bauabschnitten durchgeführt und an der L946 – Höxter/Bödexen wird die Schutzwand instand gesetzt.
Wir holen weiterhin mit Hochdruck die Versäumnisse von Rot-Grün auf. Viel zu lange hatten SPD und Grüne das Verkehrsnetz in Nordrhein-Westfalen auf Verschleiß gefahren. Investitionen in diesem Bereich wurden sträflich vernachlässigt. Auch der Landesrechnungshof hatte bereits vor Jahren gefordert, die Höhe der Investitionsmittel für den Erhalt und Ausbau unserer Landesstraßen dynamisch anzuheben.
Wir wollen den Substanzverzehr stoppen und investieren daher in diesem Jahr verstärkt in dauerhafte Verbesserung des Landesstraßennetzes. Landesstraßen sind wichtige Verbindungen im ländlichen Raum. Von dem vorliegenden Programm zum Erhalt unserer Landesstraßen profitieren aber nicht nur die Autofahrerinnen und Autofahrer im Kreis Höxter, sondern es werden auch die Geh- und Radwege an Landstraßen saniert sowie Ampelschaltungen digitalisiert.
Wir halten damit unser Versprechen und stärken die Verkehrsinfrastruktur, damit Nordrhein-Westfalen wieder in Bewegung kommt.
Hintergrund
Das NRW-Verkehrsministerium hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlicht. Darin sind 175 Millionen Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen. Das sind 47,5 Millionen Euro mehr als im letzten Haushalt unter Rot Grün und entspricht einem Zuwachs von 37 Prozent. Die Mittel für den Erhalt sollen auch in den kommenden Jahren weiter ansteigen und noch in dieser Legislaturperiode auf über 200 Millionen Euro jährlich erhöht werden.
